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| BSG, 10.05.1977 - 11 RA 80/76 |
Zitiervorschläge
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Übergangsgeldhöhe
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 28.07.1976 - L 8 An 167/75
Zur Nichtberücksichtigung einer Steuerrückzahlung bei Ermittlung des …
Auszug aus BSG, 10.05.1977 - 11 RA 80/76
Rechtszug: vorgehend SG Köln 1975-10-27 S 19 An 39/75 vorgehend LSG Essen 1976-07-28 L 8 An 167/75.
- LSG Baden-Württemberg, 23.05.2003 - L 4 KR 1052/02
Bestimmung der Höhe eines zu gewährenden Krankengeldes; Nachträgliche …
Hiergegen erhob der Kläger Widerspruch, worauf die Beklagte ihn über die Urteile des Bundessozialgerichts (BSG) vom 23. März 1977 (4 RJ 177/75) und 10. Mai 1977 (11 RA 80/76 und 11 RA 110/76) in Kenntnis setzte, nach denen eine Neuberechnung des Krg aufgrund einer Erstattung im Rahmen des Lohnsteuerausgleichs ausgeschlossen sei. - BSG, 30.05.1978 - 1 RA 61/77
Berechnung des Übergangsgeldes und entgangenes monatliches Nettoarbeitsentgelt
Der Kläger verfolgt sein Begehren auf Gewährung eines höheren Übergangsgeldes unter Berücksichtigung seiner am 15. Juni 1974 erfolgten Eheschließung und der Geburt seines Sohnes am 13. November 1974 weiter und trägt zur Begründung vor: Anders als in den durch die Urteile des Bundessozialgerichts (BSG) vom 23. März 1977 - 4 RJ 177/75 - (…BSG SozR 2200 § 1241 Nr. 3) und vom 10. Mai 1977 - 11 RA 110/76 - (…BSG SozR 2200 § 1241 Nr. 4) und 11 RA 80/76 entschiedenen Fällen handele es sich vorliegend nicht darum, daß eine einmalige Leistung rückwirkend berücksichtigt werden solle.